Tarifvertrag nutzen

Tarifvertrag nutzen

Seit Anfang der 1980er Jahre hat die Metallindustrie de facto die Rolle des Lohnführers in Österreich gewonnen (Traxler 1998). Ob sich dies nach der Entscheidung der Arbeitgeber im Jahr 2012 ändern wird, die gemeinsame Verhandlungsplattform der sechs Branchen der Metallindustrie zu verlassen und separate Vereinbarungen zu unterzeichnen, ist noch unklar. Bisher scheinen sich die sechs Abkommen einander zu ähneln. Sie setzt jedoch ein deutliches Zeichen dafür, dass die Arbeitgeber mehr Differenzierung wollen. Um das Ausmaß der Tarifabstimmung von hoch (5) bis niedrig (1) zu ordnen, habe ich Kenworthys Indikator für den “Grad und nicht die Art der Koordinierung” (2001:78) verfolgt, der bestimmte institutionelle Merkmale, wie in Traxler et al. (2001) identifiziert, mit mehr oder weniger Koordinierung verknüpft. Ich habe seine Punktzahlen angepasst und unterscheide zwischen der Koordinierung auf der Grundlage der Erteilung (durch zentrale Vereinbarung, regierungsordienliche Anordnung oder einer Kombination aus diesen) einer verbindlichen Obergrenze oder eines Höchst-/Mindestlohns von Lohnerhöhungen (=5); Lohnnormen, -leitlinien, -muster oder -empfehlungen, die von zentralen Organisationen herausgegeben oder von einem marktbeherrschenden Sektor, einer Gewerkschaft oder einem Arbeitgeberverband festgelegt wurden (=4); Verhandlungs- (und Konfliktvermittlungsverfahren) und Leitlinien, die von zentralen Organisationen für Unterbieter erlassen wurden (=3); eine Form der staatlichen Koordinierung durch die Festlegung von Mindestlohn oder Beispielen für den öffentlichen Sektor (=2); oder keines der oben genannten Punkte (=1) (Tabelle 4). “Das erwähnte Verständnis von Öffnungsklauseln (als allgemeine und nicht als Härtefallklausel, auth) ist die Grundregel der zentralisierten Dezentralisierung in Dänemark” (J. Rgensen 2005). In der Regel unterschreiten Die Ausnahmeregelungen nicht unter dem sektoralen Mindestlohn. “Im zukunftsweisenden Tarifvertrag in der Industrie gibt jedoch ein kürzlich eingefügter Versuchsparagraf (Frühjahr 2004) den Vertragsparteien die Möglichkeit, eine Reihe zentraler Fragen des Tarifvertrags außer Kraft zu setzen und ihre eigenen Regeln für die Frage festzulegen”. Auch in Italien und Frankreich kam es zu langen Verzögerungen bei der Verlängerung bestehender Vereinbarungen. Nach Angaben des nationalen statistischen Amtes warteten Anfang 2014 mehr als die Hälfte aller Arbeitnehmer im italienischen Privatsektor auf eine neue Vereinbarung, und die durchschnittliche Verzögerung bei der Vertragsverlängerung sei auf 12 Monate (fast 24 Monate im zahlungskräftigen öffentlichen Sektor) angestiegen.

Fußnote 10 Der Daten des Ministeriums in Frankreich, Anfang 2014, zeigten einen Rückgang der Zahl der (nationalen und regionalen) Branchenvereinbarungen um 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Fußnote 11 Bereits 2011 beklagte eine Studie des Ministeriums, dass viele (regionale) Branchenvereinbarungen durch “une ancienneté forte et une activité conventionnelle peu dynamique” gekennzeichnet seien. Fußnote 12 In Deutschland und den Niederlanden zeigten sich auch die Probleme bei der Verlängerung von Vereinbarungen, vor allem als die Rezession zu Ende ging und die Arbeitgeber nach Jahren der Sparpolitik Widerstand gegen höhere Löhne leisteten, die von den Gewerkschaften gefordert wurden. In Belgien war ein deutlicher Rückgang der im Rahmen des jüngsten Zentralabkommens geschlossenen sektoralen Vereinbarungen zu verzeichnen, vermutlich weil nichts mehr zu verhandeln war.